Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
porta sanitas – Internetservice Ingmar Zimmermann – stellt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Geschäftsbedingungen zur Verfügung.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können von porta sanitas mit einer angemessenen Ankündigungsfrist geändert oder ergänzt werden. Die Ankündigungen geschehen ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Internetseiten von porta sanitas. Die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen oder Ergänzungen gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach der Veröffentlichung widerspricht. Im Falle des fristgemäßen Widerspruchs haben beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt, wie er bei einer ordentlichen Kündigung durch den Kunden möglich wäre, zu kündigen. Bis zum Ende des Vertragsverhältnisses gelten dann die bisherigen AGB.

2. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
Anträge auf Abschluss eines Vertragsverhältnisses sind schriftlich unter Benutzung des jeweiligen Bestellformulars von porta sanitas zu stellen. Das Bestellformular kann per Post oder Fax zugestellt werden. Der Vertrag zwischen dem Kunden und porta sanitas kommt erst nach Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Ausführung des Auftrags durch porta sanitas zustande.
Als für die Vertragsdauer maßgeblichen Vertragsbeginn gilt das Eingangdatum des Bestellformulars per Post oder Fax.

3. Leistungserbringung
porta sanitas erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen entsprechend dem veröffentlichtem Leistungsangebot. Bei der Beschaffung und Pflege von Internet-Domains wird porta sanitas gegenüber der DENIC, Core oder einer anderen Organisation zur Domain Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
Auf die Domain-Vergabe hat porta sanitas keinen Einfluss und kann daher keine Gewähr dafür übernehmen, dass die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Der Kunde stellt porta sanitas von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, frei und sichert ausdrücklich zu, dass seine Webseiten oder E-Mail Konten weder gegen die guten Sitten verstoßen noch gegen das allgemeine Rechtsempfinden. Bei Zuwiderhandlung ist porta sanitas zur fristlosen Kündigung berechtigt.
porta sanitas behält sich das Recht vor, seine Server immer auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten und demnach auch Software-Updates auf den Servern vorzunehmen. porta sanitas ist jederzeit berechtigt, die Dateien des Kunden auf einem anderen Speicherplatz abzulegen und die IP-Adrese entsprechend zu ändern, ohne dass dem Kunden daraus Nachteile für den vertragsgemäßen Zugang zu seinen Daten entstehen.

4. Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. porta sanitas behält sich vor, für den Kunden eingegangene E-Mails und persönliche Nachrichten 60 Tage nach Eingang zu löschen.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal wöchentlich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von porta sanitas abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen.
Der Kunde verpflichtet sich, von porta sanitas zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und porta sanitas unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Kunde ist verpflichtet stets seine aktuelle Anschrift sowie eine aktuelle E-Mail Adresse mitzuteilen.
Alle für den Kunden von porta sanitas erstellten Homepages sind mit Links zur porta sanitas eigenen Homepages versehen. Mit diesen Verlinkungen ist der Kunde einverstanden. Das Einverständnis kann auch nachträglich nicht widerrufen werden. Die günstigen Preise von porta sanitas sind darin begründet, dass der Kunde diesen Verlinkungen zustimmt. Sollte der Kunde auf das Entfernen der Links bestehen bzw. die Links selbst entfernen oder entfernen lassen, so schuldet der Kunde sofort eine einmalige Nachzahlung in Höhe von 1000,00 €.

5. Nutzung und Urherberrechte

Im Rahmen des bei porta sanitas gebuchten Tarifs darf der Kunde nur Daten von sich selbst bzw. von Unternehmen einstellen, an denen er mehrheitlich beteiligt ist.
Konzept, technische wie graphische Lösungen, Programme, Verwaltungssysteme und Präsentation werden von porta sanitas für den Kunden spezifisch erstellt und sind Eigentum von porta sanitas. Urheberrechte und Nutzungsrechte verbleiben bei porta sanitas. porta sanitas überträgt dem Kunden ein ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Objekten für die Vertragsdauer. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von porta sanitas nicht gestattet. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Der Kunde verpflichtet sich in jedem Falle der Zuwiderhandlung an porta sanitas eine Vertragsstrafe zu bezahlen die den 15-fachen Betrag der vereinbarten Leistung entspricht. Beim Erwerb einer Homepage oder Visitenkarte verbleibt dem Kunden über die Vertragsdauer hinaus lediglich ein Nutzungsrecht über die statische HTML-Version der Homepage bzw. Web-Visitenkarte.
Die von porta sanitas erstellten Homepages und Pflegemodule werden funktionstüchtig und einwandfrei auf porta sanitas eigenem, vom Kunden angemieteten, Webspace gehostet. Aus Sicherheitsgründen erhält der Kunde hier kein FTP-Zugangsrecht, bzw. keinen Zugang zu Datenbanken und anderen Sicherheitsrelevanten Funktionen.
Für Änderungen, Fehler und Schäden die der Kunde eigenmächtig auf dem von ihm angemieteten Webspace verursacht, haftet er in vollem Umfang des entstandenen Schadens selbst. Wir empfehlen dem Kunden Änderungen bezüglich der Homepage nur über das mitgelieferte Pflegemodul durchzuführen. Dabei können keine technischen Fehler oder Schäden auftreten.

6. Preise, Zahlungen und Abrechnungszeiträume
Die Preise sind Festpreise. Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, sind Zahlungen für Providerdienstleistungen im Voraus, zum 1. des Monats fällig in dem der Abrechnungszeitraum beginnt. Die Abrechnungszeiträume ergeben sich aus der jeweiligen Tarifbeschreibung. In der Rechnung wird der jeweilige Abrechnungszeitraum explizit aufgeführt.
Die Rechnung wird wahlweise per Post oder Übersendung in elektronischer Form zugestellt. Wünscht der Kunde die Übersendung einer schriftlichen Rechnung, so berechnet porta sanitas eine Verwaltungspauschale in Höhe von 3,00 € je zugestellter Rechnung. Einmalzahlungen sind ab Zurverfügungstellung der Leistung, spätestens ab Rechnungsstellung bzw. entsprechend schriftlicher Vereinbarung fällig.
Alle Beträge werden grundsätzlich entsprechend oben genannter Fälligkeit per Lastschrift eingezogen.
Für jede Rücklastschrift hat der Kunde eine Bearbeitungspauschale von 10,00 € und für jede Mahnung 5,00 € zu bezahlen, vorbehaltlich der Möglichkeit für beide Parteien, einen jeweils höheren bzw. geringeren Schaden nachzuweisen.
porta sanitas ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu verändern. Die Zustimmung des Kunden zur Preisänderung gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Veröffentlichung widerspricht. Im Falle des fristgemäßen Widerspruchs haben beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

7. Haftung
porta sanitas leistet Schadensersatz bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt auf 2.500,00 € pro Schadensfall, insgesamt auf 5.000,00 € aus dem gesamten Vertrag. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt porta sanitas unbenommen.
Die gesetzliche Haftung von porta sanitas bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. porta sanitas haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.
porta sanitas ist im Rahmen des Dienstleistungsspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der Betriebsbereitschaft bemüht. Soweit porta sanitas Leistungen von Drittfirmen in Anspruch nimmt, ist die Haftung ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Dies gilt auch, soweit porta sanitas die Leistungen aufgrund höherer Gewalt oder Ausfalls von Zulieferfirmen nicht erbringen kann.

8. Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung
Die Vertragsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Ist keine Mindestlaufzeit angegeben, beträgt diese 12 Monate. Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird.
Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 6 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit.
Im Falle unüblicher und/oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden behält sich porta sanitas ein Sonderkündigungsrecht mit einer siebentägigen Kündigungsfrist vor. Dies gilt insbesondere im Falle einer Beeinträchtigung von anderen Kundenaccounts und/oder Systemen des Anbieters durch den Kunden. Zuviel bezahlte Beträge werden in diesem Fall zurück erstattet. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche ergeben sich daraus für den Kunden nicht.
porta sanitas kann aufgrund seiner Vermittlerfunktion keine Gewähr dafür übernehmen, dass vom Kunden beantragte Domains zugeteilt werden können. Ist der vom Kunden gewünschte Domainname bereits vergeben, kommt der Webhostingvertrag nicht zustande.

9. Datenschutz
porta sanitas speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt porta sanitas auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke. porta sanitas wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
porta sanitas wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als porta sanitas verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
porta sanitas weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Kunde weiß, dass porta sanitas sowie Zulieferer von porta sanitas das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen können. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

10. Eintrag in portasanitas.de bzw. heilpraktiker.portasanitas.de
Sämtliche Einträge sind grundsätzlich kostenfrei. Es fallen auch künftig keine Gebühren an. Der Eintragende verpflichtet sich, seine Angaben wahrheitsgemäß und unter Berücksichtigung der jeweils zugrunde liegenden rechtlichen Bestimmungen einzutragen. Zudem verpflichtet sich der Eintragende, seine Angaben stets auf aktuellem Stand zu halten. Jeder Eintrag wird erst nach Überprüfung von porta sanitas freigeschaltet. Es besteht generell kein Rechtsanspruch auf die Freischaltung eines Eintrages. Sollte porta sanitas an einem Eintrag Zweifel haben, wird der Eintrag nicht veröffentlicht und von der Datenbank von porta sanitas entfernt. Für die Inhalte seines Eintrages ist der Eintragende selbst verantwortlich. Insbesondere empfehlen wir, für den Eintrag nur Bildmaterial mit eindeutigen Nutzungsrechten zu verwenden.

11. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau, sofern der Kunde Vollkaufmann ist.

12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden bzw. sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder das Fehlen einer Bestimmung gekannt hätten.

Freiburg,den 01.03.2007